Gender Budgeting im Budget 2025 und 2026
Von: Budgetdienst der Parlamentsdirektion
Auf Grundlage des in Verfassung verankerten Bekenntnisses zur tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern umfasst der Budgetbeschluss des Nationalrates regelmäßig nicht nur die finanziellen Ressourcen aller Ressorts und Obersten Organe sondern auch die Wirkungsinformationen samt den Gleichstellungsaspekten.
In den BVA 2025 und 2026 sind im Rahmen der Wirkungsorientierung 34 Gleichstellungsziele angeben, die primär auf die verschiedenen Politikbereiche ausgerichtet sind. Die für diese Budgets vorgenommenen Änderungen der Genderwirkungsinformationen adressieren zentrale Herausforderungen im Bereich der Gleichstellung und betreffen etwa Aspekte aus dem Regierungsprogramm, Offensivmaßnahmen, Änderungen gemäß BMG-Novelle und weitere qualitative Weiterentwicklungen des Systems der Wirkungsorientierung. Neu in die Wirkungsorientierung aufgenommen wurden etwa zentrale Kennzahlen zum Gender Pay Gap und zum Gender Pension Gap. Der Budgetdienst widmete in seiner Budgetanalyse 2025 und 2026 ein Kapitel dem Gender Budgeting bzw. dem Thema Gleichstellung und Gewaltschutz und erstellte eine Gleichstellungsziel-Landkarte, die einen Überblick über die Wirkungsorientierung des gesamten Bereichs zur Gleichstellung bietet.
Die Budgetmittel für die Gleichstellung von Frauen und Männern und für den Schutz von Frauen, Kindern bzw. Minderjährigen und Älteren gegen Gewalt werden im Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung (BMFWF; Frauensektion), aber auch für weitere Politikfelder (z. B. Inneres, Justiz, Soziales, Bildung und Gesundheit) in anderen Untergliederungen veranschlagt. In den Budgetunterlagen finden sich diese an unterschiedlichen Stellen, es gibt jedoch keine zusammenfassende Übersicht. In der Analyse UG 31-Wissenschaft und Forschung – Schwerpunkt Frauenangelegenheiten und Gleichstellung soll ausgehend von den vorliegenden Budgetunterlagen und ergänzenden Informationen der Ressorts dafür ein annäherndes Gesamtbild vermittelt werden. Dementsprechend wird hier das Budget dieses Bereichs dargestellt, es werden aber auch ausgehend von den Gender Gaps die Angaben zur Wirkungsorientierung im Bereich Gleichstellung analysiert.